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Arbeitnehmererfindung

Der Wettbewerbsvorsprung vieler Unternehmen im Markt beruht auf Verfahrens- oder Produktinnovationen/-optimierungen. Es sollen sogar ca. 90 % aller im Inland angemeldeten Patente auf Arbeitnehmererfindungen beruhen.

Auch wenn durch die Änderung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes 2009 teilweise die Handhabung derartiger Betriebserfindungen vereinfacht wurde, bergen diese Änderungen jedoch auch erhebliche wirtschaftliche Risiken. Insbesondere für die Arbeitgeber besteht daher weiterhin ein Bedarf an der Aufrechterhaltung bzw. Schaffung entsprechender Organisationsstrukturen, um wirtschaftliche Nachteile zu verhindern, die bspw. durch die Inanspruchnahme einer wertlosen Erfindung durch „Schweigen" oder durch die Erfindungstätigkeit von Geschäftsführern oder sonstigen Organen entstehen können.

Vielen Betroffenen - seien es Führungskräfte, Inhaber von kleinen und mittelständischen Unternehmen oder Mitarbeiter, die eine Erfindung gemacht haben - ist nicht bewusst, welche Rechte und Pflichten aus einer Arbeitnehmererfindung resultieren, z.B. dass eine Meldepflicht des Arbeitnehmers besteht, der Arbeitgeber grundsätzlich zum Schutz der Erfindung durch eine Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung verpflichtet ist und die hierbei entstehenden Kosten zu tragen hat, dass die Verletzung solcher Pflichten zu Schadensersatzansprüchen der anderen Seite führen kann.

Wir beraten Sie, u.a. über die wesentlichen Regelungen des Arbeitnehmererfindungsrechts, u.a. an welchen Erfindungen dem Arbeitgeber Rechte zustehen können, die hieraus für den Arbeitgeber und Arbeitnehmer folgenden Rechte und Pflichten. Daneben infor- mieren wir Sie über die Kriterien zur Berechnung der Vergütungs- ansprüche des Arbeitnehmers.

Zugleich unterstützen wir Unternehmen u.a. bei der Schaffung und Optimierung interner Strukturen im Arbeitnehmererfindungs-Management und berät bei Streitigkeiten über das Bestehen und die Höhe entsprechender Arbeitnehmervergütungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 


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