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Der GEMA Tarif U-V

Dieser Tarif gilt seit dem 01.01.2014 für Einzelveranstaltungen mit Live-Musik, sofern keine Spezialtarife Anwendung finden.

Spezialtarife sind beispielsweise der Tarif U-K (Konzerte), Tanzlokale (U-T).

Zur Historie:
Der Tarif U-V ersetzt den Tarif U-VK, den es bereits seit etlichen Jahrzehnten gibt und der mehrfach strukturell geändert wurde. Hintergrund der letzten Tarifänderungen 2012 / 2013 war, dass die Aufsichtsbehörde der GEMA die Struktur der Tarife U-VK und M-U rügte, da der prozentuale Anteil der zu zahlenden GEMA-Vergütung an den Gesamteinnahmen sank, je größer die Veranstaltungsfläche und je höher das Eintrittsgeld war. Aufgrund dessen kam es zu verschiedenen Versuchen, eine Tarifreform durchzusetzen, die letztlich 2013 nach Durchführung eines Verfahrens vor der Einigungsstelle erfolgreich war.

Zum Inhalt des Tarifs U-V:

Dabei stellt die GEMA nunmehr in dem Tarif U-V auf das tatsächlich verlangte höchstmögliche Eintrittsgeld, die Raumgröße und die fiktive Auslastung der Veranstaltung ab. Dabei liegt dem Tarif die Annahme zugrunde, dass sich im Durchschnitt 1,5 Personen pro Quadratmeter Veranstaltungsfläche aufhalten.

Der Tarif U-V ist auf den „Normalfall" einer Live-Musik-Einzelveranstaltung in Kneipen oder Gastronomiebetrieben ausgelegt, in denen in der Regel ein einheitlicher, geringer Eintrittspreis (ca. 5 - 20 €) verlangt wird und die Veranstaltungsfläche meist weniger als 300 qm beträgt.

Bei Veranstaltungen,in denen eindeutlich höheres Eintrittsgeldverlangt wird, führt die Zugrundelegung des neuen Tarifs zu einer erheblichen Steigerung der an die GEMA zu zahelnden Verwertungsgebühren. In diesen Fällens tellt sich die Frage, ob sich der Veranstalter hiergegen erfolgreich zur Wehr setzen kann. Dies hängt davon ab, ob der Tarif angemessen ist und keine Ungleichbehandlung vorliegt.

Die Angemessenheit der Vergütung richtet sich nach dem Verhältnis von Leistung und Gegenleistung, vgl. § 13 Abs. 3 Satz 1 Urheberwahrnehmungsgesetz. Berechnungsgrundlage für die Tarife sollen hiernach die geldwerten Vorteile sein, die durch die Verwertung der urheberrechtlich geschützten Werke oder Leistungen erzielt werden. Daher wird grundsätzlich auf die Bruttoeinnahmen der Veranstalter abgestellt.

Hierbei gilt der Grundsatz, dass eine umfangreiche und intensive Nutzungshandlung einen höheren Lizenzsatz rechtfertigt und umgekehrt. Insofern ist zwischen den verschiedenen Nutzungsarten zu differenzieren, vgl. hierzu auch den Einigungsvorschlag der Schiedsstelle vom 10.04.2013. Die Schiedsstelle differenziert hier zwischen verschiedenen Nutzungsformen (Wiedergabe von Hintergrundmusik / Clubs mit Veranstaltungscharakter ohne Tanz / Cocktailbars mit Musik im Vordergrund / Gaststätten mit Hintergrundmusik etc.).

Bei der Neustrukturierung eines Tarifs obliegt der Gema die Beweislast, dass die Vergütung angemessen / der Tarif angemessen ist. Solange sich dieser noch nicht allgemein durchgesetzt hat, ist es möglich, sich auf die Unangemessenheit des Tarifs zu berufen.

Als unangemessen wurde in der Vergangenheit regelmäßig ein Vergütungssatz von mehr als 10 % der Bruttoeinnahmen angesehen. Darüber hinaus wurde auch eine Steigerung der Vergütung aufgrund einer Tarifänderung von mehr als 100 % als unangemessen erachtet.

 

Verfasserin: Rechtsanwältin Tanja Risse, Kunz Rechtsanwälte, Koblenz

 


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