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Die GEMA

Die GEMA ist als Verwertungsgesellschaft dazu verpflichtet, die Nutzungsrechte den Verwertern zu angemessenen Bedingungen einzuräumen, wobei die von der GEMA zugrunde gelegten und aufgestellten Tarife angemessen sein müssen.

Die Angemessenheit der Vergütung richtet sich nach dem Verhältnis von Leistung und Gegenleistung, vgl. § 13 Abs. 3 Satz 1 Urheberwahrnehmungsgesetz. Berechnungsgrundlage für die Tarife sollen hiernach die geldwerten Vorteile sein, die durch die Verwertung der urheberrechtlich geschützten Werke oder Leistungen erzielt werden. Daher wird grundsätzlich auf die Bruttoeinnahmen der Veranstalter abgestellt.

Hierbei gilt der Grundsatz, dass eine umfangreiche und intensive Nutzungshandlung einen höheren Lizenzsatz rechtfertigt und umgekehrt. Insofern ist zwischen den verschiedenen Nutzungsarten zu differenzieren, vgl. hierzu auch den Einigungsvorschlag der Schiedsstelle vom 10.04.2013. Die Schiedsstelle differenziert hier zwischen verschiedenen Nutzungsformen (Wiedergabe von Hintergrundmusik / Clubs mit Veranstaltungscharakter ohne Tanz / Cocktailbars mit Musik im Vordergrund / Gaststätten mit Hintergrundmusik etc.).

Bei der Neustrukturierung eines Tarifs obliegt der Gema die Beweislast, dass die Vergütung angemessen / der Tarif angemessen ist.

 

Verfasserin: Rechtsanwältin Tanja Risse, Kunz Rechtsanwälte, Koblenz

 


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