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Titelschutz & rechtliche Probleme

Welche rechtlichen Probleme können auftreten?

Es kann Streit darüber entstehen, wer die älteren und somit „besseren" Rechte an einem Werktitel hat. Kommt es zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung prüft das Gericht u.a., ob tatsächlich Rechte an dem Werktitel entstanden sind, diese Rechte ggfs wieder erloschen sind, wem die Rechte zustehen, ob ähnliche Titel verwechslungsfähig sind und welche Partei die älteren Rechte hat.

Zu titelschutzfähigen Werken gibt es nur wenige Gerichtsentscheidungen außerhalb des eindeutigen Bereichs der Bühnenwerke/ Tonwerke/ Druckschriften und Filmwerke. Oftmals steht im Streit, ob der jeweilige Werkbegriff über die notwendige Unterscheidungskraft verfügt bzw. welche der betroffenen Zeichen älter sind und welche Partei die besseren Rechte inne hat. Keine Rechte entstehen, wenn der Titel rein beschreibend ist.

 

 

 


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