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Verhältnis zu anderen Schutzrechten


Kann wegen des speziellen Leistungsgegenstandes kein Werktitelrecht entstehen, kann unter Umständen ein Recht an einem Unternehmenskennzeichen entstehen. Der Bezeichnung muss dann aber eine namensmäßige Hinweisfunktion auf das veranstaltende Unternehmen zukommen. Dies ist allerdings nicht der Fall, wenn das veranstaltende Unternehmen im Prospekt ausdrücklich als Veranstalter aufgeführt wird und die fragliche Bezeichnung sich eindeutig als Beschreibung bzw. Name der Veranstaltung selbst darstellt, so der Bundesgerichtshof in einem älteren Urteil.

 

 


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