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Wann entsteht der Titelschutz ?

Die werktitelmäßige Benutzung setzt ein fertig gestelltes Werk voraus. Bloße Konzepte, Ideen, Pläne stellen noch kein Werk dar, für das durch Ingebrauchnahme eines Titels der Schutz erworben werden könnte.

In diesen Fällen kommt lediglich für die noch nicht fertig gestellten Werke die öffentliche Ankündigung in Betracht, dass ein Werk in Kürze mit diesem Titel erscheinen wird (Titelschutzanzeige). Das diese Anzeige letztlich Wirkung erzielt, hängt davon ab, dass innerhalb angemessener Frist das in der Anzeige genannte Werk unter dem angegebenen Titel auch erscheint / auf den Markt gebracht wird und eine ausreichende öffentlich zugängliche Ankündigung vorliegt. Um Streitigkeiten im Hinblick darauf, ob die Art und Weise der Ankündigung den Erfordernissen genügt, aus dem Wege zu gehen, empfiehlt sich die Veröffentlichung einer Titelschutzanzeige in den üblichen Titelschutzzeitschriften. Die Titelschutzanzeige stellt keine Benutzungshandlung dar, sondern sichert nur den Zeitrang des Rechts am Titel, sofern es später zu einer Benutzungsaufnahme kommt und Streit mit einem Dritten darüber besteht, ob diesem ggf. ein früheres Recht an der gleichen Bezeichnung zusteht.

Das entstandene Recht erlischt dann, wenn der Titel zur Bezeichnung des Werks nicht mehr benutzt wird. Hierbei muss es sich um eine endgültige Benutzungseinstellung handeln, nicht um eine vorübergehende. Wann eine endgültige Benutzungseinstellung vorliegt, hängt vom jeweiligen Werk ab.

 

 


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