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Welche Werktitel können geschützt sein?

In § 5 Abs. 3 des Markengesetzes heißt es, dass Werktitel, die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken sind.

Der Titelschutz gilt somit jedenfalls für Druckschriften, u.a. Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Bücher, Warenkataloge, Kalender, Filmwerke inkl. Fernseh- (Live) Sendungen, Fernsehsenderreihen, Tonwerke inkl. Rundfunksendungen, Bühnenwerke (Opern, Operetten, Schauspielstücke, Musicals).


Oft besteht jedoch das Bedürfnis danach, auch andere Leistungen mit einem bestimmten Namen/einer bestimmten Bezeichnung auszustatten, um diese bspw. adäquat zu bewerben. Auch wenn die fragliche Leistung nicht unter die explizit aufgeführten Kategorien fällt, ist es möglich, dass ein Werktitelschutz entstehen kann, da dieser auch „für vergleichbare Werke" entsteht. Ob im Einzelfall tatsächlich Werktitelschutz besteht, kann oft nicht mit Sicherheit beantwortet werden. Nach kontroverser Diskussion entschied der BGH in den 90er-Jahren, dass bspw. auch Titel von Computerprogrammen schutzfähig sind, möglicherweise auch Schulungsmethoden, Webekonzepte, Rezepturen, fiktive Figuren (Comic-Figuren).

Bei der Beurteilung ist zu berücksichtigen, dass der markenrechtliche Werkbegriff nicht identisch mit dem urheberrechtlichen Werkbegriff ist, aber eine Vergleichbarkeit zu den im Gesetz genannten titelschutzfähigen Werken gegeben sein muss. Bei den aufgeführten Werken handelt es sich jedoch hauptsächlich um solche, die urheberrechtsschutzfähig sind, sodass es sich jedenfalls um ein bezeichnungsfähiges immaterielles Arbeitsergebnis handeln muss (geistige Leistung).

 

 

 


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