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Urheberrechte, Abmahnung & Verwertungsverträge

Das Copyright-Zeichen, ©, begegnet uns auf Schritt und Tritt. Doch kaum jemand weiß, was es genau bedeutet und wer es eigentlich nutzen darf. In Deutschland entstehen Urheberrechte automatisch, ohne dass es einer gesonderten Anmeldung und Eintragung in ein Register bedarf, z.B. an Texten, Lichtbildern, Musik, Datenbanken, Software.

Dies ist für den Urheber vorteilhaft, da keinerlei formaler Aufwand nötig ist, um Rechte zu erlangen. Andererseits ist es für Dritte schwer überprüfbar, ob Rechte, z.B. zur Nutzung von Lichtbildern, tatsächlich vom Berechtigten erworben werden oder sich ein Dritter als Berechtigter ausgibt. Hieraus resultiert ein beträchtliches finanzielles Risiko, denn oftmals machen die tatsächlichen Rechteinhaber erst nach Jahren Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz geltend. Dieses Risiko trifft nicht nur das Unternehmen, welches ein fremdes Werk unberechtigt genutzt hat, sondern auch alle, die hierbei tätig wurden, bspw. Angestellte, Geschäftsführer (auch bei Verletzung von Organistionspflichten).

Es ist somit höchste Aufmerksamkeit geboten, um nicht zum Abmahnopfer zu werden. Denn dies kann teuer werden. Um dies zu verhindern sollte ein besonderer Augenmerk auf die Überprüfung sowie sorgfältige Dokumentation des Rechteerwerbs gelegt werden.  Sollte es dennoch später zu einer Abmahnung kommen, ist es wichtig, schnell und  fundiert zu reagieren, um den weiteren Schaden zu begrenzen. Hier ist u.a. der Augenmerk auf die Formulierung der strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Höhe der für den Verstoßfall versprochenen Vertragsstrafe zu  richten. Alternativ ist zu überlegen, das Verfolgungsinteresse durch eine einstweilige Verfügungzu verringern.


Für den Werkschöpfer ist es unerlässlich, die verschiedenen Entwicklungsstadien des Werks festzuhalten sowie weitere Nachweise zu sichern, um seine Berechtigung am Werk beweisen zu können sowie sich über die von der Rechtsprechung bei bestimmten Werkgattungen aufgestellten Voraussetzungen der Schöpfungshöhe zu informieren, um letztlich Werkübernahmen durch Dritte wirkungsvoll begegnen zu können und das Werk optimal zu verwerten.

Ansonsten drohen unter Umständen Schadensersatzansprüche der Dritten, die das Werk vertragsgemäß verwerten. Zugleich kann die unberechtigte Nutzung eines ©-Hinweises unter bestimmten Umständen eine Wettbewerbsverletzung bedeuten und von Dritten abgemahnt werden.

News:

  • Reform des europäischen Urheberrechts, Dokumente und Regelungsvorschläge der Europäischen Kommission wurden am 14.09.2016 nach einer öffentlichen Befragung vorgelegt; nunmehr reichen die nationalen Ministerien, Fachverbände ihrerseits Stellungnahmen hierzu ein;
  • die GEMA ist nicht berechtigt, Musikverlage an den Tantiemen der Musikkomponisten zu beteiligen, vgl. Urteil des KG vom 14.11.2016

RAin Tanja Risse


Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwältin für IT-Recht
Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht

Koblenz


 


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